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Gemeinsam für die gute Lösung

16. März 2020
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Parteipräsident Marcus Vogt

In einem Jahr liegen die Landtagswahlen bereits schon wieder hinter uns. Mit Sicherheit befinden sich alle Parteien schon mehr oder weniger intensiv in den Vorbereitungen für den Wahlkampf, den wir heuer noch zu führen haben. Bei allen organisatorischen Aufgaben steht eine Herausforderung im Zentrum: Die Suche respektive das Gewinnen geeigneter Kandidatinnen und Kandidaten. In der Fortschrittlichen Bürgerpartei haben wir uns das Ziel gesetzt, eine ausgewogene Geschlechtervertretung auf den Kandidatenlisten zu erreichen. Dass wir mehr Frauen auf den Listen haben wollen und müssen, scheint uns selbstverständlich. Zu diesem Selbstverständnis haben Organisationen wie «Hoi Quote», «Halbe/Halbe» oder «Vielfalt in der Politik» viel beigetragen. Ihnen ist zu danken. Durch ihr Wirken haben die Frauen bei den Gemeinderatswahlen sehr gute Resultate erzielt. Damit wurde auch der Weg geebnet, um jetzt erfolgsversprechende Gespräche mit künftigen Landtagskandidatinnen zu führen. Eines fällt schon jetzt auf: Bei fast allen Gesprächen geht es um den politischen Stil. Sowohl Frauen als auch Männer beklagen bei der Anfrage häufig, dass der Umgang innerhalb der Politik und der Parteien untereinander furchtbar sei. Es gehe doch um die Sache, um unser Land. Da sollte man sich doch gegenseitig auch zuhören und auch einmal eine gute Lösung der anderen Partei stützen, so ein häufiger Tenor. Wie könnte man da widersprechen? An dieser Stelle zucken die Verantwortlichen etwas verlegen mit Dir Schulter und stellen fest, dass sei halt Politik. Aber muss das wirklich so sein? Ginge es nicht auch anders?

Betrachtet man sich den letzten Landtag und die Berichterstattung dazu, wird man feststellen können, dass die Fraktionen aller Parteien durchaus in der Lage sind, Vorstösse anderer Parteien zu unterstützen. Die aufmerksamen Beobachter werden aber auch feststellen, dass gerade die Vaterländische Union, notabene unser Koalitionspartner, erhebliche Mühe bekundet, wenn seitens FBP wichtige Themen aufgegriffen werden. Die Art und Weise, wie sich die VU Fraktion betreffend den von der FBP vorgeschlagenen dreistufigen Lösungsweg zur langfristigen Stabilisierung der AHV ereifert hat, hat mit konstruktiver Sachpolitik nichts mehr zu tun. Statt Auseinandersetzung blosse Vernichtung. Dass die FBP Fraktion das Thema «Coronavirus», das gerade die ganze Welt bewegt, auf die Traktandenliste des Landtags setzte, wurde als Marketinggag und Selbstinszenierung gegeisselt. Einzelne VU Abgeordnete waren gegen die Auseinandersetzung mit dem Thema. Unverständlich und nicht nachvollziehbar. Auf der klar.-Seite der VU im Vaterland wurde sogar herumgereicht, zwei FBP Abgeordnete hätten sich während der Corona-Diskussion in der Lobby der Verpflegung statt dem Thema gewidmet. Dass bei der AHV-Debatte ganze fünf VU Abgeordnete über weite Strecken nicht am Platz waren, wird natürlich nicht erwähnt. So eine Form der Berichterstattung ist stillos.

Wir tun alle gut daran, wenn wir einen vernünftigen Umgang untereinander pflegen. Tatsächlich geht es um die Sache und um unser Land. Politik kann und soll in einer guten Art und Weise stattfinden. Künftigen Kandidatinnen und Kandidaten mache ich gerne Mut, sich der Herausforderung zu stellen. Den Stil der Politik werden sie prägen. Alle werden dankbar sein, wenn dieser Stil besser wird.

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