Von Experimenten, einer Brandmauer und mangelndem Erinnerungsvermögen | FBP - Fortschrittliche Bürgerpartei Liechtenstein

Die Diskussion der Regierungschefkandidaten bei 1FLTV brachte einige interessante Aspekte zum Vorschein.

Die Koalitionsfrage

Ausgangslage: Während sich die FBP nach den Wahlen offen für Gespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien zeigt, schliesst die VU an- scheinend Gespräche DPL und FL aus. Brigitte Haas sagte in der Diskussion: «Für uns ist es klar, der erste redet mit dem zweiten, alles andere geht nicht unbedingt gut. Wir gehen davon aus, dass wir Erster werden, und wir werden mit dem Zweiten reden. Wir gehen davon aus, dass es die FBP sein wird.»

Fakten: Die FBP erachtet es als falsch, jene Wählerinnen und Wähler, welche den beiden Oppositionsparteien ihre Stimmen geben, nicht ernst zu nehmen und diesen Parteien von vornherein das Gespräch über eine mögliche Zusammenarbeit zu verweigern. Damit baut die VU eine Brandmauer gegenüber DPL und FL auf, die in keiner Art und Weise gerechtfertigt ist.

Resümee: Wer sicher sein will, dass mit DPL und FL gesprochen wird und diese Wählerinnen und Wähler somit auch Gehör finden, darf nicht VU wählen.

Mitglieder der Regierung

Ausganglage: Die Diskussion drehte sich auch um die Frage, wer der Regierung bei einer etwaigen Niederlage angehören würde. Während FBP-Regierungschefkandidat Ernst Walch nochmals klar machte, dass er nur als Regierungschef der neuen Regierung angehören werde, eierte VU-Regierungschefkandidaten Brigitte Haas bei diesem Thema herum.

Fakten: Auf die Frage von Moderator Karlheinz Ospelt, was denn sei, wenn die VU die Wahl nicht gewinne, sagte Brigitte Haas: «Wir gehen davon aus und sind uns sicher, dass die VU die Wahlen gewinnt und wir werden zu Dritt in dieser Regierung sein.» Auf die nochmalige Nachfrage des Moderators sagte Brigitte Haas: «Wir werden zu Dritt in dieser Regierung sein.» Moderator Karlheinz Ospelt resümierte: «Also ihr habt keinen Plan B, es ist nicht geklärt, was dann passieren würde, wenn es zu einer Niederlage käme.» Darauf entgegnete Ernst Walch: «Nur zur Erinnerung: In der Zeitung ist gestanden, dass noch nicht klar sei, wer bei einer Minderheit der VU von eurer Seite nicht der Regierung angehören würde.» Darauf entgegnete Brigitte Haas: «Nein, das habe ich nicht gesagt. Ich weiss, was in der Zeitung steht und was ich sage.»

Resümee: Diesbezüglich scheint Brigitte Haas ein mangelndes Erinnerungsvermögen zu haben. Im Vaterland vom 4. November 2024 war im Bericht über ihr Radio-Interview nachzulesen: «Im Unterschied zu FBP-Regierungschefkandidat Ernst Walch schliesst Haas auch ein Engagement als Regierungsrätin nicht aus. Brigitte Haas lässt sich diese Option offen. Man habe innerhalb des VU-Regierungsteams noch nicht besprochen, welche zwei Kandidaten den Vorzug erhalten, sollte die VU als Juniorpartner in eine Regierungskoalition gehen müssen.» Damit äusserte sich Brigitte Haas bei der 1FLTV-Diskussion nicht wahrheitsgetreu.

Experiment

Ausgangslage: Die VU-Regierungskandidaten werden nicht müde, sich Stabilität und Sicherheit auf die Fahnen zu schreiben. Experimente würden sie ablehnen.

Fakten: Das VU-Regierungsteam zeichnet sich nicht durch Stabilität und Sicherheit aus, sondern durch politische Unerfahrenheit. Dies ganz im Gegensatz zum Regierungsteam der FBP, in welchem sowohl Ernst Walch als auch Sabine Monauni Regierungserfahrung vorweisen können. Daniel Oehry kann zudem auch acht Jahre Landtag und mehrere Jahre Gemeinderat vorweisen. Auch das DPL-Regierungsteam in den Personen von Thomas Rehak und Erich Hasler kann durch die Mitgliedschaft im Landtag mehr politische Erfahrung vorweisen als die Mitglieder des Regierungsteams der VU.

Resümee: Das grösste Experiment ist, die VU mit der Mehrheit auszustatten. Im Gegensatz zu den Regierungsteams von FBP und DPL können die VU-Regierungskandidaten keine Erfahrung vorweisen, womit die Wahl der VU das grösste Experiment darstellt. Wer Stabilität, Sicherheit und Erfahrung in der Regierung will, findet dies in erster Linie bei der FBP, und am wenigsten bei der VU.