Das Märchen von der Privatisierung von Radio Liechtenstein

Man würde meinen, dass wir aus schlechten Erfahrungen lernen. So musste der Privatsender Radio Liechtenstein vor rund 20 Jahren verstaatlicht werden, weil private Investoren nicht weiter bereit waren, mehr Geld einzuschiessen. Und dennoch wird die DpL, neuerdings tatkräftig unterstützt vom VU-Abgeordneten Hubert Büchel, nicht müde, das Märchen der Privatisierung zu verherrlichen. Die DpL-Initiative ist und bleibt eine Abschaffungsinitiative, das lässt sich nicht schönreden. Ein Radio, das den Erwartungen eines Landessenders entsprechen soll, lässt sich privat nicht finanzieren. Das scheint mittlerweile auch die DpL verstanden zu haben. Nicht anders zu verstehen ist das Votum des Abgeordneten Thomas Rehak in der öffentlichen Landtagsdebatte zum neuen Medienförderungsgesetz, mit welchem er die Einführung einer staatlichen Sonderfinanzierung für Privatradios fordert. Das bestätigt, dass uns auch ein Privatradio nicht günstiger kommen wird. Im Gegenteil ein privater Investor wird uns nach geschäftspolitischen Überlegungen den Preis und auch den Inhalt vorgeben. Und wer soll dieser private Investor sein, welcher jährlich einen Betrag von mehr als CHF 2 Mio. einschiesst? Ein Gönner, ein ausländischer Mäzen oder vielleicht sogar das Vaduzer Medienhaus? Die Antworten auf diese Fragen bleiben uns die Befürworter der Privatisierung schuldig.

Ich habe im Landtag für die Beibehaltung von Radio Liechtenstein als öffentlich-rechtlichen Sender gestimmt, weil ich keinen Grund sehe, warum wir die Trägerschaft in ungewisse Hände legen sollen. Öffentlich-Rechtliche Medien sind darauf ausgerichtet, der Allgemeinheit objektive und unabhängige Informationen zur Verfügung zu stellen. Sie spielen eine wichtige Rolle bei der Sicherstellung der Medienvielfalt und der demokratischen Meinungsbildung. Ich bin überzeugt, dass in Zeiten von Desinformation und Fake News eine Grundversorgung von gesicherten und zuverlässigen Informationen für die Bevölkerung wichtiger ist denn je. Mit dem vom Landtag gefassten Beschluss ist die Finanzierung der notwendigen Neuausrichtung von Radio Liechtenstein sichergestellt. Weitere Nachtragskredite sind damit ausgeschlossen. Die Erwartungen an den Landessender sind nun zurecht hoch. Wir wollen, nach dem Motto «Radio L bi da Lüt», mehr Stimmen und Geschichten aus Liechtenstein hören. Geben wir also den Verantwortlichen die Chance zu beweisen, dass Radio Liechtenstein für unser Land unerlässlich ist.