Kommentar der Abgeordneten Karin Zech-Hoop
Die Sicherstellung der Biodiversität ist für unsere Lebensgrundlage zentral. Die Ablehnung des Biodiversitätspostulats war das Beste, was wir für die Biodiversität in Liechtenstein tun konnten.
Dazu folgende sachlichen Gründe:
• Mit dem Biodiversitätspostulat wollte die VU der Umweltministerin den Auftrag erteilen, innert 4 Landtagssitzungen sämtliche biodiversitätsschädigende Subventionen auf Landes- und Gemeindeebene zu identifizieren und zu prüfen, wie diese abgeschafft oder umgestaltet werden können. Sogar schädliche Anreize sollten geprüft werden. Die Schweiz hat nur schon auf Bundesebene für den gleichen Auftrag 6 Jahre veranschlagt. Das Postulat kann also kein seriöser Auftrag sein, sondern nur Arbeitsbeschäftigung der Verwaltung mit wenig Output. Eine konkrete Verbesserung für die Biodiversität ist damit nicht erreicht.
• Liechtenstein ist der UNO-Biodiversitätskonvention beigetreten und verpflichtet biodiversitätsschädigende Subventionen abzubauen. Das aber mit realistischen Zeitplänen. Dies im Rahmen eines Postulats zu erledigen ist unseriös.
• Einige Subventionen unterliegen der Zollvertragsmaterie. Daher gilt es, diese nur im Gleichschritt mit der Schweiz umzugestalten.
• Ressourcen sind frei, um wirklich was für die Biodiversität zu bewegen.
• Im Rahmen des agrarpolitischen Berichts 2022 als auch der Klimastrategie sind sehr konkrete Massnahmen zur Förderung der Biodiversität geplant. Deren Umsetzungen bringen Verbesserung für die Biodiversität.
• Mit Klimastrategie 2050, Agrarpolitischen Bericht und Biodiversitäts-Förderungs-Verordnung hat die Umweltministerin Sabine Monauni wesentliche Pflöcke für eine Stärkung der Biodiversität bereits eingeschlagen. Diesen Weg gilt es mit der Umsetzung der konkret vorgesehenen Massnahmen konsequent weiterzuverfolgen.
Ineffiziente und unrealistische Überprüfungsaufträge ins Blaue helfen dabei nicht. Ich werde die Umweltministerin beim Schutz der Biodiversität unterstützen, weil die Artenvielfalt für eine gesunde Umwelt und ein intaktes Klima unabdingbar ist.