Über Uns
Aktuelles

Schrittweise Lockerung mit Begleitmassnahmen

20. April 2020
inhaltsbild

Blickwinkel - Regierungschef Adrian Hasler

Bis gestern Abend wurden in Liechtenstein 80 Personen positiv auf das Coronavirus getestet. In den letzten Tagen hatten wir praktisch keine neuen infizierten Personen zu verzeichnen. Diese Entwicklung ist erfreulich und zeigt mir, dass die Massnahmen, welche die Regierung zur Bekämpfung des Coronavirus gesetzt hat, Wirkung zeigen. Dazu beigetragen haben vor allem Sie, geschätzte Einwohnerinnen und Einwohner, indem Sie sich an die Empfehlungen der Regierung gehalten und somit eine rasche Ausbreitung des Coronavirus verhindert haben.

Massnahmen waren notwendig

Mittlerweile ist es bereits fünf Wochen her, seit die Regierung die Schulen, Restaurants, Bars, Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe, Einkaufsläden und Märkte geschlossen und sämtliche Veranstaltungen verboten hat. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Regierung zum richtigen Zeitpunkt die richtigen Massnahmen gesetzt hat, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Es war wichtig, diese harten Massnahmen zu setzen, bevor eine grosse Anzahl an Personen infiziert war. Rückblickend zeigen die Zahlen, dass diese Strategie richtig war. Wir haben uns zudem eng an die Massnahmen der Schweiz angelehnt – zum Teil waren wir schneller, zum Teil haben wir unmittelbar nachgezogen.

Die Regierung hat sich ebenfalls auf verschiedene Szenarien vorbereitet und entsprechende Vorkehrungen getroffen. Es ist viel besser, sich auf solche Szenarien vorzubereiten, als zuzuwarten und dann völlig unvorbereitet von einem Ereignis überrascht zu werden. Ein Blick nach Norditalien, Spanien oder die USA zeigt sehr deutlich, was passieren kann, wenn man eine Situation unterschätzt.

Die Regierung ist sich sehr bewusst, dass diese einschneidenden Massnahmen auch für unsere Wirtschaft eine enorme Belastung und teilweise auch eine existentielle Bedrohung darstellen. Nicht nur Arbeitsplätze, auch Unternehmen sind gefährdet. Um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern hat die Regierung deshalb rasch ein Massnahmenpaket in Höhe von 100 Mio. Franken geschnürt. Die Gemeinden haben weitere 20 Mio. Franken zugesagt. Das ist ein starkes und schnelles Signal an die Wirtschaft. Oberstes Ziel der getroffenen Massnahmen ist die Sicherung der Arbeitsplätze und die möglichst rasche und effektive Unterstützung der betroffenen Unternehmen. Erfreulich ist, dass diese Instrumente von der Wirtschaft sehr positiv aufgenommen wurden.

Regierung lockert erste Massnahmen

Viele stellen sich die Frage, wann denn die Massnahmen wieder gelockert werden. Die Regierung beschäftigt sich intensiv damit, zu welchem Zeitpunkt und in welchem zeitlichen Ablauf die Massnahmen wieder rückgängig gemacht werden können.

Für die Regierung ist klar, dass wir uns grundsätzlich am Fahrplan der Schweiz orientieren. Dies liegt einerseits daran, dass das Epidemiengesetz über den Zollvertrag auch in Liechtenstein anwendbar ist. Zudem haben wir andererseits mit der Schweiz offene Grenzen und damit einen erheblichen Grenzverkehr. Deshalb ist es angezeigt, dass wir nicht nur bei der Setzung der Massnahmen, sondern auch bei der schrittweisen Lockerung im Gleichschritt vorgehen.

Die Regierung hat gestern entschieden, erste Massnahmen, die als Reaktion auf das Coronavirus erlassen wurden, ab dem 27. April zu lockern. So können Spitäler und Ärzte wieder alle Leistungen anbieten. Ebenso können ambulante medizinische Praxen, darunter fallen unter anderem Praxen für Zahnmedizin, Physiotherapie und medizinische Massagen, ihren normalen Betrieb wieder aufnehmen und sämtliche, auch nicht-dringliche Eingriffe vornehmen. Zudem dürfen alle Einkaufsläden und Märkte ohne Sortimentsbeschränkungen wieder öffnen. Hier weichen wir vom Vorgehen der Schweiz etwas ab. Coiffeurgeschäfte, Massagepraxen, Tattoo-Studios und Kosmetiksalons dürfen ihre Tätigkeit ebenfalls wieder aufnehmen. Die Regierung hat zudem beschlossen, dass die Schulen weiterhin geschlossen bleiben. Der Fernunterricht wird mindestens bis zum 8. Mai fortgeführt.

Wichtig ist, dass mit diesem ersten Schritt auch flankierende Massnahmen umgesetzt werden. So verlangt die Regierung, dass für die jeweilige Situation angepasste Schutzkonzepte zur Anwendung gelangen. Ziel ist es, durch geeignete Massnahmen Ansteckungen möglichst zu verhindern.

Die Lockerungen bedeuten nicht, dass die Gefahr, die vom Coronavirus ausgeht, gebannt ist. Deshalb bleiben Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe sowie Restaurants und Bars vorerst geschlossen. Auch das Versammlungsverbot bleibt bestehen. Wir werden genau beobachten, wie sich die Situation in den nächsten Wochen entwickelt und dann über weitere Lockerungen entscheiden. Diese können nur dann erfolgen, wenn es zu keinem deutlichen Anstieg von neuen Fällen kommt.

Entscheidend wird sein, dass wir uns strikte an die Empfehlungen der Regierung halten. Dann werden wir die nächsten Schritte der Lockerung auch rasch angehen können und langsam in die Normalität zurückfinden.

Vorherige
Elke Kindle übernimmt den Vorsitz der FBP Triesen
Nächste
Weitere Konjunkturimpulse für die heimische Wirtschaft




Galerie

image