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Ungewohnte Fraktionsarbeit während der Corona Krise

04. April 2020
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Selbst in meinen kühnsten Träumen hätte ich nicht erwartet, dass sich die Arbeit als Politiker sich in so kurzer Zeit so grundlegend verändern kann. Noch im Dezember befasste sich die FBP-Fraktion mit den Schwerpunkten unserer Arbeit im kommenden Jahr. Wir machten uns primär Gedanken, welche parlamentarischen Vorstösse von uns noch eingebracht werden sollen und welche Themen für uns noch von übergeordneter Wichtigkeit sind. Hinsichtlich des versicherungstechnischen Gutachtens zur AHV vereinbarten wir, im Januar an einem Workshop durchzuführen und dieses detailliert zu besprechen.

Der Output aus diesem Workshop ist bekannt: Momentan keine Erhöhung des Rentenalters und keine Erhöhung der Lohnnebenkosten für die Wirtschaft. Weniger Netto vom Brutto lehnen wir ab. Daran hat sich nichts geändert. Doch seit vier Wochen ist alles anders. Wer redet noch über die AHV? Corona ist das alles beherrschende Thema - weltweit. Zu Recht, schliesslich geht es im Extremfall um nichts weniger als Leben und Tod. Vieles, ja praktisch alles, ist nicht mehr wie es war, alle Bereiche der Gesellschaft ordnen sich dem Ziel unter, diese Pandemie zu überstehen. Übergeordnetes Ziel muss es sein, die Bevölkerung zu schützen. Die oft verwendete Floskel, dass die Gesundheit über allem stehen würde, hat eine ganz neue Bedeutung erhalten. Dies gilt es nun zu beweisen und auch eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Weiters sind Massnahmen zu ergreifen, um unsere Wirtschaft vor einem Zusammenbruch zu schützen. Es gilt alle Massnahmen überregional abzustimmen, ja sogar international stärkere Zusammenarbeit wäre wünschbar. Gerade in dieser Phase sind wir darauf angewiesen, handlungsfähig zu sein. Die Regierung und deren Mitarbeitende, die Amtsstellen, Sozialpartner, Firmen, Einwohnerinnen und Einwohner, eigentlich alle leisten in dieser Zeit Ausserordentliches.

Nebst den Sorgen, die sich viele um ihre Gesundheit und auch um jene ihrer Familie und Freunde machen, kommen bei einigen Existenzängste dazu.

Zum Glück verfügen wir über genügend Staatsreserven, damit wir uns in dieser Ausnahmesituation Massnahmen umsetzen können, mit denen wir der Wirtschaft grosszügig unter die Arme greifen können. Massgeblich ist nun, dass die gesprochenen Gelder rasch und unbürokratisch bei jenen ankommen, die sie auch wirklich brauchen. Damit können wir Existenzängste nehmen. In einem reichen Land wie Liechtenstein dürfen wir aufgrund der Corona-Krise niemandem zurücklassen. Es darf niemand vergessen gehen. Die Corona Regeln führten aber auch dazu, dass sich der politische Alltag sehr veränderte. Selbstverständlichkeiten, wie ein Meeting im Fraktions-Zimmer in Vaduz oder der Austausch mit Interessengruppen, sind während dieser Krise nicht mehr möglich. Deshalb hat auch die FBP-Fraktion beschlossen, keine Sitzungen mehr abzuhalten und die wöchentliche Zusammenkunft mittels Videokonferenz durchzuführen. Nach einer ersten Eingewöhnungsphase hat sich diese Möglichkeit zu einer idealen Kompensation entwickelt.

Aber auch für den Landtag hat diese Krise zu vielen Kompromissen geführt. Im „normalen Modus“ haben wir 30 Tage Zeit, um Vorlagen zu bearbeiten, sprich diese in den Fraktionen zu diskutieren, sich eine Meinung zu bilden, und diese dann im Landtag einzubringen. Diese Zeit können wir uns für die Behandlung von Hilfspaketen nicht nehmen. In solchen Ausnahmesituationen braucht es Flexibilität und Kompromissbereitschaft - beides hat der Landtag bewiesen.

Augenscheinlich stellen wir fest, wie schnell und flexibel wir in Krisenzeiten neue Wege gehen können. Trotz mehr Abstand erleben wir gerade, dass die Gesellschaft in Liechtenstein und in anderen Ländern zusammenstehen, um gemeinsam die Krise zu bewältigen. Viele leisten in dieser schwierigen Zeit Ausserordentliches. All diesen gebührt unser Dank und darum ist es auch selbstverständlich, dass wir zum Schutze aller auf einiges verzichten müssen. Ich bedanke mich bei meinen Fraktionsmitgliedern für die sehr gute Zusammenarbeit in dieser schwierigen Zeit. Ein sehr grosses Dankeschön geht an alle Personen, die für uns im Gesundheitswesen oder im Einkaufszentrum - um nur zwei Bereiche zu nennen - sich täglich der Gefahr einer Erkrankung aussetzen, damit wir alle im Notfall versorgt werden können oder nach wie vor die notwendigen Einkäufe tätigen können.

Herzlichen Dank und bleiben Sie gesund

FBP Fraktionssprecher

Daniel Oehry

Vorherige
Regierungschef Adrian Hasler im Interview mit dem Volksblatt über den Umgang und die Auswirkungen der Corona-Krise auf das Land Liechtenstein.
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