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FBP für einkommensschwache Versicherte

09. November 2019
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Am Donnerstag durfte sich der Landtag mit zwei Initiativen zur Prämienverbilligung für einkommensschwache Personen befassen. Sowohl die VU-Initiative als auch die Initiative von Johannes Kaiser haben die Forderungen, welche die FBP-Fraktion in der ersten Lesung eingebracht hat, übernommen.

Die Junge FBP machte auf die Situation junger Erwachsener im Alter zwischen 20 und 25 Jahren aufmerksam, die in beiden Initiativen je nach Bildungsweg ungleich behandelt wurden. Gesundheitsminister Mauro Pedrazzini unterstützte die Initianten, in dem er durch eine Verstetigung eine Lösung entwickelte, damit geringe Einkommensveränderungen keine massiven Auswirkungen mehr auf die Prämienverbilligung haben.

Im Vorfeld haben wir uns deshalb für die VU-Variante ausgesprochen, weil beide Forderungen der FBP-Fraktion aufgenommen wurden und sie für uns finanzpolitisch vertretbarer ist. Die während der Debatte durch den Abgeordneten Wendelin Lampert eingebrachte Variante ermöglichte es dem Landtag jedoch, Personen mit geringem Einkommen zulasten jener mit höherem Einkommen stärker zu unterstützen, was wir als sinnvoll erachteten. Dies umso mehr, als die Variante von Wendelin Lampert gegenüber der VU-Initiative kostenneutral ausgestaltet war.

Diese neue Option erfüllte die Ziele beider Initiativen. Bei den Kosten jene der VU und bezüglich des sozialen Aspektes jene von Johannes Kaiser. Deshalb hat sich die FBP-Fraktion dazu entschieden, den Vorschlag der VU mit Wendelin Lamperts Verbesserungen zugunsten der einkommensschwachen Versicherten zu unterstützen.

Am Ende zählt für die FBP-Fraktion das Resultat. Für uns ist es von Bedeutung, dass jene Personen von einer Prämienverbilligung profitieren, die es auch wirklich nötig haben. Dies ist mit dem nun verabschiedeten Vorschlag erreicht. Dass dieser auch auf die Unterstützung der Freien Liste, der DPL und von Johannes Kaiser selbst zählen konnte, zeigt uns, dass diese Abänderung dem Wunsch eines Grossteils des Landtages entsprach.

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