Standpunkt von FBP Fraktionssprecher Daniel Oehry
Die Spitalgegner führen immer wieder angeblich horrende Kosten ins Feld, um Stimmung gegen den Neubau zu machen. Daher ist es Zeit, die Kostenfrage konkret zu beleuchten. Die Regierung hat berechnet, dass uns das Spital, also dessen gemeinwirtschaftliche Leistungen, wie der 24h Notfall oder andere nicht kostendeckende Leistungen, im Jahr zwischen 5 bis 6 Mio. CHF kosten.
Diesen Betrag vergleiche ich mit staatlichen Ausgaben für andere Zwecke. Für die Universität und den öffentlichen Busverkehr – beides auch Staatsaufgaben - geben wir beispielsweise pro Jahr je rund 15 Mio. aus, also je fast das Dreifache.
Selbst wenn wir das Spital schliessen würden, ist nicht sicher, ob wir diesen Betrag überhaupt einsparen könnten. Unsere Verhandlungsposition beim Abschluss von Spitalverträgen würde entscheidend geschwächt. Die St.Galler Spitäler stecken in finanziellen Nöten, was politisch in unserer Nachbarschaft derzeit hohe Wellen wirft. Würden wir kein eigenes Spital betreiben, wäre also nicht sicher, was wir damit unter dem Strich also einsparen könnten. Sicher ist aber, dass wir einiges verlieren würden. Die Liechtensteiner Patienten würden eine Wahlmöglichkeit für Spitalbehandlungen vor der Haustüre verlieren. Dann entfiele auch der volkswirtschaftliche Nutzen, der aus der Beschäftigung von 170 Personen, den Ausbildungsplätzen in zukünftig immer wichtigeren Pflegeberufen und den Aufträgen an die heimische Wirtschaft resultiert.
Das Spital kostet uns etwas, das lässt sich nicht bestreiten. Aber der Betrag ist im Vergleich zu anderen staatlichen Leistungen überschaubar. Wir können uns das leisten und wir sollten uns das leisten. Unter dem Strich bringt es uns weit mehr Nutzen als es kostet. Bei einer Schliessung würden wir mehr verlieren als wir einsparen könnten, insbesondere auch einen Teil unserer Handlungsfähigkeit als Staat. Deshalb stimme ich dem Kredit für den Neubau zu.