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Casinoland Liechtenstein?

11. April 2019
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Die vor kurzem erfolgten Ankündigungen von neuen Casino-Projekten in Schaan, Balzers und Eschen haben in der Bevölkerung zu heftigen Diskussionen geführt. Soll Liechtenstein in rasendem Tempo mit Casinos überzogen werden? Die derzeitige gesetzliche Regelung würde dies ermöglichen. Die Gesetzesänderung wurde vorgenommen, um die lange gerichtliche Auseinandersetzung zwischen zwei Bewerbern um die einzige zu vergebende Konzession zu beenden. Damals konnte man kaum ahnen, in welchem Ausmass sich die Anzahl der Konzessionsgesuche bei Freigabe entwickeln würde.
 
Die aktuelle Entwicklung ist in den Augen vieler eine Fehlentwicklung. Breite Kreise der Bevölkerung wollen kein Casinoland Liechtenstein. Eine erneute Gesetzesänderung mit dem Ziel einer Beschränkung der Anzahl der Konzessionen wird vielerorts deutlich gefordert. Ich meine, dass es opportun ist, auf Fehlentwicklungen zu reagieren und entsprechende Massnahmen zu treffen.
 
Ich stimme der Überlegung, das müsse der Markt regeln, nicht zu. Obschon ich klarer Befürworter einer liberalen Wirtschaftsordnung bin, macht es für mich einen grossen Unterschied, ob der Markt die Anzahl Kleidergeschäfte, die Anzahl Supermärkte etc. regelt oder ob er die Anzahl Casinos regeln soll. Ich vertrete hier klar die Meinung, dass die Bevölkerung unseres Landes feststellen soll, welche Art von Gesellschaft wir in Liechtenstein sein wollen und nicht der Markt.
 
Die dem Land zufliessenden Abgaben in der Höhe von jährlich fast 20 Millionen Franken lassen darauf schliessen, welch ungeheure Summen schon jetzt im Laufe eines Jahres im Lande verspielt werden. Der Grossteil der Spieler geht als Verlierer nach Hause. Das verspielte Geld könnte in unzähligen Fällen anderswo besser benötigt werden. Leidtragende der Spielverluste sind in der Folge oft Familien, vor allem Kinder und letztlich auch die Sozialwerke.
 
Wir haben in den letzten Jahren enorm viel unternommen, um die Reputation des Landes anzuheben. Den Ruf einer Oase für Steuerhinterzieher los zu werden, war Knochenarbeit. Auch die Industrie leistet Leuchtturmarbeit für unsere Reputation. Eine AAA Rating unseres Landes ist der Lohn der gemeinsamen Bemühungen von Staat und Wirtschaft. Wir geniessen heute ein hohes Ansehen.
 
Wollen wir nun wirklich für den schnellen Franken durch Einnahmen aus Casinos einen eventuellen Reputationsschaden in Kauf nehmen? Die Reaktion breiter Schichten der Bevölkerung ist diesbezüglich ganz eindeutig: Nein, das wollen wir nicht!
 
Die beiden bestehenden Casinos werfen progressionsbedingt aufgrund ihrer hohen Gewinne hohe Abgaben an den Staat ab. Bei wachsender Anzahl Casinos würden sich die Gewinne zunehmend auf die einzelnen Betriebe verteilen und die Abgaben pro Betrieb würden bedeutend niedriger ausfallen. Wer also glaubt, eine grössere Anzahl Casinos würde auch entsprechend grössere Staatseinnahmen bedeuten, wird sich getäuscht sehen.
 
Es wäre falsch zu sagen, Casinos seien nur Treffpunkte von Spielsüchtigen und wenn zu den zwei Casinos im Unterland vielleicht noch eines im Oberland dazukommt, so sehe ich unsere Reputation nicht in Gefahr. Ich vertrete aber die klare Ansicht, dass es zu vermeiden gilt, dass Liechtenstein landauf, landab mit Casinos überzogen wird.
 
Albert Frick
Landtagspräsident

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