Radio L: Wer vernachlässigte die Oberaufsicht?

Im Juni 2018 erhielten die Mitglieder des Landtags einen Brief vom damaligen Chefredaktor von Radio L, mit welchem er die Abgeordneten informierte, dass das Radio dieses Jahr auf ein Defizit von rund 270'000 Franken zusteuere. Einen Tag später erreichte den Landtag ein Schreiben der Verwaltungsratspräsidentin, mit welchem sie ankündigte, dass der Verwaltungsrat entsprechende Massnahmen prüfe und einleite, um das prognostizierte Defizit deutlich zu verringern. Im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage des stv. Abgeordneten Alexander Batliner tat Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch anfangs Oktober kund, dass sich das Defizit von Radio L per Ende Jahr auf rund158'000 Franken belaufen werde. Somit konnte man vor zwei Wochen noch davon ausgehen, dass das im Juni angekündigte Defizit von rund 270'000 Franken reduziert wird und die vom Verwaltungsrat angekündigten Massnahmen zur Reduktion des Defizits zumindest teilweise ihre Wirkung erzielten. Nun wurde vorgestern - also nur 10 Tage nach der Beantwortung der Kleinen Anfrage durch Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch - bekannt, dass die Regierung einen Notkredit für Radio L über 298'000 Franken beantragt, um den Fortbestand des Senders zu sichern. Somit benötigt das Radio mehr finanzielle Mittel, als noch im Juni angekündigt wurde und dies obwohl das Defizit anscheinend reduziert werden konnte.
 
Oberaufsicht von Regierung und Verwaltungsrat

Es muss schon zu einem früheren Zeitpunkt dieses Jahres erkennbar gewesen sein, dass die budgetierten Einnahmen nicht erreicht werden. Ein solches Defizit entsteht nicht über Nacht, weshalb die Beantwortung der Kleinen Anfrage Fragen hinsichtlich der Oberaufsicht der Regierung aufwirft. Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch tat in der Beantwortung der Kleinen Anfrage nämlich kund, dass er anlässlich des Quartalsgespräches vom 12. Juni 2018 über das prognostizierte Defizit von rund 270'000 Franken informiert worden sei. Gleichzeitig betonte Risch aber auch: «Der Geschäftsverlauf sowie die Verkaufszahlen sind ein Standard-Traktandum an jeder Verwaltungsratssitzung.» Hierzu muss man wissen, dass dem zuständigen Regierungsmitglied die Protokolle der Verwaltungsratssitzungen zugesandt werden, womit Vizeregierungschef Daniel Risch Kenntnis über die Inhalte und den Verlauf dieser Sitzungen erhält. Wenn Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch nun erst am 12. Juni über das sich anbahnende Defizit erfuhr, obwohl er Kenntnis über die Protokolle der Verwaltungsratssitzungen hatte, in welchen der Geschäftsverlauf und die Verkaufszahlen ein Standard-Traktandum darstellen, können daraus nur drei Schlussfolgerungen gezogen werden:  

1. Trotz Standard-Traktandum wurde über Geschäftsverlauf und Verkaufszahlen an den Verwaltungsratssitzungen nicht gesprochen.
2. Der Verwaltungsrat diskutierte über Geschäftsverlauf und Verkaufszahlen, diese Diskussion wurde aber nicht protokolliert.
3. Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch hat die Protokolle der Verwaltungsratssitzungen nicht gelesen.

Anders ist es nicht zu erklären, weshalb Vizeregierungschef Daniel Risch erst am 12. Juni über etwas Kenntnis erlangte, das in Verwaltungsratssitzungen, deren Protokolle er zugestellt bekommt, ein Standard-Traktandum darstellt. Unabhängig davon, welche dieser drei Schlussfolgerungen der Wahrheit entspricht, scheint eines klar zu sein: Entweder hat der Verwaltungsrat oder der Regierungschef-Stellvertreter die Oberaufsicht über Radio Liechtenstein vernachlässigt. Dies sollte nicht ohne Folgen bleiben, ist diese unprofessionelle und oberflächliche Arbeitsweise doch zum Nachteil von Radio Liechtenstein und - wie wir seit vorgestern wissen - auch wiederholt der Steuerzahler.

Daniel Oehry
FBP Fraktionssprecher