Anlässlich der Landtagsdebatte zur Situation bei Radio Liechtenstein wurden vonseiten der FBP insbesondere auch Fragen hinsichtlich der Wahrnehmung der Oberaufsicht seitens des Vizeregierungschefs Daniel Risch in den Raum gestellt. Wer die Debatte verfolgt hat, stellt rasch fest, dass dieser einige für ihn heikle Fragen umschifft hat. Gleichzeitig bedeutet dies aber auch, dass Fragen unbeantwortet blieben und er Antworten schuldig blieb.
Nachdem Daniel Risch wiederholt nicht auf den Umstand eingegangen ist, dass er ja als Empfänger der Verwaltungsratsprotokolle schon viel früher über die finanzielle Situation Bescheid gewusst haben müsste und so auch früher – im Rahmen der Wahrnehmung seiner Oberaufsichtspflicht – aktiv hätte werden sollen, stellte Thomas Rehak (Neue Fraktion) die entscheidende, direkte Frage: «Die Protokolle werden schon gelesen, oder?».
Der Regierungschef-Stellvertreter antwortete mit einem Lächeln auf den Lippen kurz und knapp mit: «Ja».
Leider hat anlässlich der Landtagsdebatte niemand mehr nachgefragt. Für mich bleibt aber bis heute folgende wesentliche Frage unbeantwortet: Hätten beim zuständigen Minister nicht alle Alarmglocken läuten müssen, wenn er die Protokolle tatsächlich gelesen hätte? Insbesondere wenn man bedenkt, dass er einerseits beteuert, die Protokolle zu lesen und andererseits auf eine kleine Anfrage im Oktoberlandtag ausführte, dass «der Geschäftsverlauf sowie die Verkaufszahlen» ein Standardtraktandum an jeder VR-Sitzung seien. Einzig mögliche alternative Erklärung ist: Daniel Risch hat von der angespannten Lage nicht frühzeitig Kenntnis gehabt und somit die Protokolle, die für eine seriöse Einschätzung wichtigen Informationen nicht enthalten haben.
Beide Optionen sind für mich unbefriedigend. Geben die Protokolle zu wenig Information, ist zu hinterfragen, ob eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Verwaltungsrat und Ministerium noch möglich ist. Sind alle Informationen korrekt und transparent an das Ministerium übermittelt worden, so stellt sich die Frage, ob die Oberaufsicht seitens Daniel Risch einfach zu oberflächlich wahrgenommen wurde.
Was bleibt ist ein ungutes Gefühl und Fragen, welche anlässlich der Debatte im besten Falle rudimentär beantwortet wurden.
Persönlich freue ich mich, dass der Landtag sich klar zu Radio L bekannt hat. Ich finde es wichtig, dass wir diesen Sender haben und ich möchte auf keinen Fall auf die Informationen des Senders verzichten müssen. Im Sinne von Radio L hoffe ich, dass die Geschehnisse der vergangenen Monate Wirkung erzielten und die Oberaufsicht seitens des Regierungschef-Stellvertreters in Zukunft stärker wahrgenommen wird.
Thomas Banzer
FBP Parteipräsident